1x Variabler Raumteiler - Durchblick Material Holz Mae 75 x 75 cm Made in Germany
16mm 14ct wei Gold Diamant Tiny Bar Halskette
Die größte Ferienhaus-Suchmaschine der Welt.

14 Karat Rundschliff weiß natürlicher Diamant Cluster Stil Ohrstecker in 14 ct 585 Weiß Gold massiv (0,69 ct) GelbGold (585) nwvqcb2868-Ohrringe

14 Karat Rundschliff weiß natürlicher Diamant Cluster Stil Ohrstecker in 14 ct 585 Weiß Gold massiv (0,69 ct) GelbGold (585) nwvqcb2868-Ohrringe

2 Aufblasbares sich hin- und herbewegendes Bett der doppelten sich hin- und herbewegenden Reihe Aufblasbare Spielzeuge, schwimmendes Stiefelwasserbettstrandmattenluftkissen -216 × 178CM

2 Finger Puppets to Sew and Decorate; Design is a Bear & Squirrel by Farbebok

16MM FOAM DICE TUB OF 200 Gelb by Koplow Games 16Pack DC & Marvel Geschenkbnder Farbeing & Activity Books Spiderman Superman Avengers by Bendon Publishing16RACE-Blau Kinderfahrrad 16 Zoll Kinderrad Fahrrad Spielrad Rad Bike Kinder
  • Limited Edition 35,6cm Lost in Space b-9Roboter Collector 's Cookie Jar
  • McLaren F1, No.1, Gran Turismo, 2010, Modellauto, Fertigmodell, AUTOart 1 18
  • NewPath Learning Social Studies Curriculum Mastery Game, Grade 5, Class Pack by New Path Learning
  • Pokemon Torretta Ultimate 3rd [Legend class] Fupa
  • Rio Fahrzeug, Farbe Hellblau, RIO4489
  • SLV D-Rection G12 Spot, inklusive 3 Pin Adapter, 70 W, schwarz chrom 153730
  • Tabletop Foosball Table, Mini Sports Arcade Soccer for Game Room, Zubehr inklusive
  • Umriss Mit 6-8 V Hierro Fundido
  • Woodyland 2 in 1 Holz - Tafel, Standtafel mit Ablage und Hocker Stuhl. Tafel umgeklappt zu verwenden als Tisch und Stuhl
  • WWE Double Attack Total Control Takedown Playset
  • 10 x 8 süe Weihnachts Geschenkanhnger, Geschenkkarten, Papieranhnger, Hnge Etiketten, Tags zu Weihnachten mit lustigem Lebkuchen Mann Frohe Weihnachten, Format 10 x 6,9cm
  • Alle 17 Arten von Sets, inkl. Wind Prequel geheime Vorteile Chara Helden Jojos Bizarre Adventure Teil 5 vol.8 Golden (Japan Import Das Paket und das Handbuch werden in Japanisch)
  • Barbie Collector W3427 The Mermaid
  • Cama24com Kipper Laster LKW von goki Nature Baustellenfahrzeug natürliches Spielzeug mit Palandi Sticker
  • Diamond Fx 45g Weiß Face Paint by Diamond FX
  • E-Motor Vortex 8 Race 4 poles Kyosho Tun
  • Gardenluxus Outdoor Klettergerüst Schaukel (Summer Fun), GL-04
  • Hasegawa 1 24 Repsol Honda NSR500 w Tadayuki Okada
  • Inflatable toys Sommer Neue Kreuzfahrt Aufblasbares Schwimmbad Aufblasbare Spielzeuge, Kinderbecken Sandbecken Marine-Ball-Pool Faltbad, Geeignet Für Garten Im Freien - 140x130x104cm A
  • Kingdiscount 72 Stück Solar-Figur Wackelfigur Dancing Flower 10 cm
  • Lila 80cm Saino Kaninchen Plüschtier Niedlichen Kaninchen Puppe Puppe Puppe Stofftier Schlafkissen Kinder Komfort Plüschtiere, Weiche Haut, Nicht Verblassen
  • Mattel M1113-0 - Batman Batmobil mit Batpod Geheim Fahrzeug
  • National Geographic Destinations Golden Gate Bridge 1000pc Jigsaw Puzzle by Hobbico
  • Playmobil 6872 - Polizei-Kommandozentrale mit Gefngnis

19.07.2018: In der der sog. Flüchtlingsfrage bündeln sich alle Kernthemen linker Politik:16-teiliges Toolbox-Autoreparatur-Notfallset Hardware-Toolbox-Autoreparaturset (Farbe Grün)16x18 Fairy Wings Butterfly Costume - Weiß by eS
Solidarität, Internationalismus, Menschenwürde, Antirassismus, Kriegspolitik und Umweltzerstörung als Fluchtursachen, die ungelösten sozialen Probleme in diesem Land und weltweit.

Daher ist das Thema Flucht, Migration und Vertreibung ein Kristallisationspunkt linker Politik. Die letzten Tage waren aufschlussreich. Da inszenieren Seehofer, Söder, Dobrinth ein Polittheater und verschieben damit die politischen Koordinaten massiv nach rechts. Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern europaweit.

In Europa werden die Grenzen dichtgemacht, Flüchtlinge und ihre Helfer kriminalisiert und Geflüchtete in Internierungslagern konzentriert. Salvini in Italien, Orban, Kurz, Seehofer, Söder - jeder will der schärfste Hund sein, wenn es gegen Flüchtlinge und um Abschottung geht. Jetzt wird auch klarer, was Dobrindt meinte, als er von der Notwendigkeit einer "konservativen Revolution“ sprach.

Und was vorgeblich dem Überflüssigmachen der AfD dient, soll in Wahrheit Koalitionen mit den radikalen völkischen Nationalisten vorbereiten. Die CSU wird AfD-kompatibel zugerichtet. Denn im Kern geht der Streit nur darum, ob man Flüchtlinge bereits in Nordafrika abweist oder erst an der deutschen Grenze.

Der eine will Menschen vor der deutschen Grenze verrecken lassen, der andere will die Drecksarbeit vertraglich durch Drittstaaten erledigen lassen und das Sterben vom Mittelmeer in die Sahara verlegen. Aber während alles gebannt auf Seehofer und Merkel - und jetzt auf die SPD starrt -, ertrinken im Mittelmeer die Menschen. Und damit das niemand mehr mitkriegt, werden die Schiffe und Aufklärungsflugzeuge der Nichtregierungsorganisationen beschlagnahmt.

Im ersten halben Jahr 2018 sind bereits 1405 Menschen im Mittelmeer jämmerlich ertrunken. (JW  4.7.2018). Der EU-Kommisar für Migration, Dimitris Avramopoulos, geht davon aus, dass seit dem Jahr 2000 etwa 35.000 Menschen auf der Flucht an den europäischen Außengrenzen ums Leben kamen (JW Jelpke 30.6./1.7.2018)

SZ 10.7.18 Kommentar von Matthias Dobrinski:17 Big Eye Grün Sea Turtle Travel Backpack Buddies Stuffed Bookbag by Fiesta Toys by Fiesta Toys
Er schreibt über die Absichten derer, die Flüchtlingsboote nicht anlanden lassen wollen:17 Inch Goofy Plush Doll - Goofy Stuffed Toy by Disney
„ Wenn ein paar ertrinken, wissen alle anderen, was Sache ist und bleiben den Boten fern.
Man stelle sich vor, es würde einer sagen, Gut, dass da welche in Thailand in der Höhle hocken, jetzt wissen alle, wie gefährlichen solche Eskursionen in der Monsunzeit sind…“

Das Mittelmeer soll bei der Lösung der „Flüchtlingsfrage helfen. Was ist das anderes als Rückfall in die Barbarei? Das wesentliche Ergebnis der Einigung im Streit zwischen CDU und CSU und auch des jüngsten EU-Asylgipfels besteht darin, ein System aus Zäunen und Lagern an den Außengrenzen der EU und innerhalb der EU zu errichten. Flüchtlinge will man entweder im Mittelmeer ertrinken lassen, oder diejenigen, denen die Flucht aus Krieg, Elend und Umweltzerstörung gelingt, in Lager konzentrieren.

Hört man sich die Debatten darüber an, hat man den Eindruck, hier ist nicht von Menschen auf der Flucht die Rede, sondern von Giftmüll und den entsprechenden Zwischenlagern, die keiner haben will. In der sog. Asyldebatte der Koalition ging es nicht darum, wie man dieses Massensterben verhindern kann, sondern wie man sich die Überlebenden vom Halse hält.
Das ist an Zynismus kaum zu überbieten.

Der sog. Asylkompromiss macht deutlich: 17 Radio Remote Control Mini Tracer Speedy Sport Boat (Blau) by NQD17 Zoll Reborn Baby Puppen Realistisch mit Niedlichem Kleid Nettes Kleid Hand Verwurzeltes Mohair Kind Spiel Spielzeug Festliches Geschenk HOJZ

  • Ganz Europa tanzt jetzt nach der Melodie rechter Scharfmacher.
  • Und mit der sog. Flüchtlingsfrage soll eine weitere Spaltungslinie in der Gesellschaft gezogen werden.
  • Die Armen in unserem Land sollen gegen die noch Ärmeren, die Flüchtlinge – die Verdammten dieser Erde – ausgespielt werden.

Der finstere Widergänger der Losung „America first“ ist die Losung rechter Demagogen wie der AfD:
Deutsche Arme zuerst !

Die wachsende Armut hierzulande wird dazu missbraucht, den noch Ärmeren, den Flüchtlingen, den Verdammten dieser Erde, ein Leben in Würde und Sicherheit zu verweigern.

Unser Ziel muss sein, die Welt so zu verändern, dass Menschen nicht fliehen müssen. Aber, das ist noch ein weiter Weg und bis dahin haben alle Menschen das selbstverständliche Recht dahin zu gehen, wo sie sich eine sichere Lebensperspektive versprechen.

Das heißt:
Für offene Grenzen und sichere Fluchtwege für Menschen in Not.

Darüber wird heftig gestritten, auch unter Linken. Das Thema Flüchtlinge droht die Partei DIE LINKE zu zerreißen. Viele Positionen Wagenknechts zum Thema Migration sind fragwürdig und auch abzulehnen. Vor allem was die Begrenzung der Aufnahme von Flüchtlingen geht. Sie aber deshalb in die Ecke von Rassisten zu stellen, sie mit Rassisten gleichzusetzen, ist verantwortungslos.

Es gibt einen Aufruf „Solidarität statt Heimat“ und darin heißt es u.a.:17,1cm blau geflügelten Fee mit Wei Wolf Kunstharz Statue Figur170 200 cm WJNSTNBL Baumwolle Krabbeldecke groß weich gepolstert für Baby KinderKühler Sommer Camping Indoor und Outdoor Kletter Picknickmatte, 170 200 cm

„…Rassismus ist wieder ganz normales Alltagsgeschäft geworden, im hohen Haus in Berlin wie beim Bäcker um die Ecke. Bei „Spitzenpolitikern“ und Normalsterblichen, bei „Liberalen“ – und selbst unter Linken.“

Da ist es wieder, das undifferenzierte Linkenbashing, die rechts–links-Gleichsetzung, die man aus jedem Verfassungsschutzbericht kennt. Im Spektrum der politische Linken gibt es unterschiedliche, auch kontroverse Positionen zum Thema Migration. Keine davon verdient das Etikett rassistisch.
Was bitte schön ist linker Rassismus? Und wer bitteschön ist ein linker Rassist? Jemand ist entweder links oder Rassist!

Ja, es gibt Menschen, die sich als links verstehen und für Einreise-Begrenzung eintreten, mit der Begründung, Migration nütze nur dem Kapital und befördere die Rechtsentwicklung. Das ist politisch falsch. Aber ein politischer Irrtum, macht einen noch nicht zum Rassisten.
Zumal wenn dem falschen Argument die Sorge vor einem Nutzen fürs Kapital und der Rechtsentwicklung zugrunde liegt.

Jeder Rassist ist ein Dummkopf aber nicht jeder Dummkopf ist ein Rassist.

Ja, es stimmt - Flüchtlinge, die hier her kommen, stellen Staat und Gesellschaft vor riesige Aufgaben.

Die Fähigkeit eines Landes Flüchtlinge aufzunehmen hängt nicht nur ab von der wirtschaftlichen Stärke eines Landes, sondern auch von der Bereitschaft der Gesellschaft, solidarisch mit Menschen zu sein, die aus Not und Verzweiflung geflüchtet sind. Dazu braucht es aber eine Politik, die die Kosten der Integration nicht denen aufbürdet, die sowieso vom Reichtum im Land ausgeschlossen sind.

Wenn man sich weigert, den obszönen Reichtum einiger weniger angemessen zu besteuern – wie das im Koalitionspapier sichtbar ist – dann soll man uns nichts davon erzählen, dass dieses Land von den hier Schutzsuchenden überfordert wäre.

Linke Politik muß klar machen:170cm LAIBAERDAN Stoff Fang Plüschtier Benutzerdefinierte Puppe Puppe Firma Maskottchen Kaninchen Geschenk175132cm Surfboard Aufblasbare Liege Wasserbad SchwimmzubehöR Montage Pommes Frites Schwimmreihe

Flüchtlinge sind hier, weil unsere Produktions- und Konsumtionsweise unsere Kriege und Waffenlieferungen Lebensgrundlagen in den sog. Herkunftsländern zerstören.

Nobert Blüm schreibt in der SZ vom 13. Juli:178cm Klappbett Einzelbett Home Lunch Bett Siesta Lounge Office, Erweiterung und Erhöhung Winter und Sommer Dual Use 5 Sekunden Folding Free InsGrößetion (größe 178cm)18 Blau Elliefumps Elephant by Russ
„… Wir, die Bewohner der Wohlstandsinsel Europa, sind die Hehler und Stehler des Reichtums der sog. Dritten Welt. Auf deren Kosten und Knochen haben wir uns bereichert…
… Die erste Welt zerstört die dritte Welt und wundert sich, dass die Zerstörten sich auf den Weg zu den Zerstörern machen…“

Eine kommunistische Position zur sog. Flüchtlingsproblematik muss an die fundamentalen Grundsätze der Menschenrechtscharta anknüpfen, deren Art. 1 heißt:

  • „Alle Menschen sind frei und gleich an Rechten und Würde geboren ..:“

Das heißt doch, alle Nachteile, die auf den zufälligen Ort der Geburt oder ethnischen Eigenschaften basieren, müssen ausgeglichen und letztlich abgeschafft werden. Weil sich kein Mensch den Ort seiner Geburt ausgesucht hat, hat jeder das Recht dorthin zu gehen, wo er ein sicheres Leben erwartet.
So wie das Kapital grenzenlos agiert und dort hin geht, wo es sich am besten verwertet, haben auch Menschen das Recht dort hin zu gehen, wo sich ihre Arbeitskraft am besten verwertet.
Also

  • globale Freizügigkeit als universelles Menschenrecht,
  • offene Grenzen für Menschen in Not,18 inch 45 cm Körper weiche Silikon reborn Baby Puppe handgemachte lifelike Leben Augen öffnen Mädchen Geburtstag Geschenk Neugeborenen Spielzeug18 Inch XQ TY-112 Mädchen 12 14 16 18 Zoll Fahrrad - Grün
  • Bleiberecht für Flüchtlinge und Migrant*innen
  • und gleiche Rechte für alle, die hier herkommen und hier leben

Das muss der kategorischer Imperativ einer internationalistischen Haltung in dieser Frage sein. 18 Modern Backgammon Set with schwarz Ribbed Exterior Case18 XY-QXZB 100 % brasilianisches Haar gemischt Länge 3bundles Körper Welle mehrere Auswahlmöglichkeiten natives brasilianische Echthaar Verlängerung unbearbeitet natürliche schwarzen Farbe für FrauenUnd um Internationalismus geht es auch in Bereich der sozialen Fragen. Auch rechte Bewegungen können für die sozialen Belange der Menschen eintreten. Wir erleben das bei AfD wie bei CSU. Aber ihr Eintreten für soziale Belange endet an den deutschen Grenzen.

Aber kann man von Eintreten für soziale Belange sprechen, wenn dieses Eintreten an den Grenzen der reichen Länder des Westens / des globalen Nordens halt macht?
Bekämpfe ich Armut nur in meiner Gesellschaft, nur die deutsche Armut, oder nehme ich die globale Armut und deren Ursachen in den Blick, für die der „deutsche Reichtum“ mit verantwortlich ist?

Linke Politik darf nicht darauf gerichtet sein, die Konkurrenz im Niedriglohnsektor durch Begrenzung der Arbeitsmigration zu verhindern, sondern muss darauf aus sein, die Löhne für alle zu erhöhen.

Das ist ein wesentlicher Unterschied zwischen sozialen Forderungen der Rechten und denen der politischen Linken:18. Cinderella Perle Krper Ver Disney Christmas Party BE @ rbrick Br Brick Award. (Japan-Import)180 Days Of Math Gr 3 By Shell Education by Shell Education
Ob es um Arbeitsplätze, bezahlbare Wohnungen, Klimagerechtigkeit oder soziale Infrastruktur geht, machen unsere Forderungen nicht an der nationalen Identität oder an nationalen Grenzen halt, sind ihrem Wesen nach internationalistisch.

Zum Thema Kriegsvorbereitung Jüngste NATO-Ratstagung:

Die NATO-Ratstagung, die in dieser Woche stattfand, war ein weiterer Schritt in Richtung Aufrüstung und Kriegsvorbereitung. Trump will die weitere Hochrüstung der Nato, er ist für Konkurrenzzuspitzung und den Einsatz militärischer Mittel. Mit seiner Kritik am Verfehlen des 2% Ziels (Rüstungsausgaben: BIP) beruft er sich auf Beschlüsse zweier NATO-Ratstagungen, die alle mitgetragen haben, die heute dieses Ziel relativieren.

Man sollte nicht vergessen:180×200cm WXH Bambusmatte Familie Sommer faltbar doppelseitig Bambusmatte Studentenwohnheim Einzelmatte (größe 180×200cm)180cm Wassermelone XTYZY Riesen 150 cm Zitronenscheibe Schwimmring Float Lounge Fun Island Große Frucht Aufblasbare Schwimm Strand Spielzeug Gelb
Der erste Beschluss über das 2%-Ziel wurde auf der NATO-Ratstagung 2002 unter rot/grüner Führung beschlossen. Beim Gipfel von Wales 2014 wurde dieser Beschluss bekräftigt. Was damals von allen beschlossen wurde, dient Trump nun als Erpressung gegenüber seinen NATO-Partnern:
„Zwei % sind sofort zu realisieren“

SZ 12.7.: „Trump forderte gar eine Erhöhung der nationalen Verteidigungsleistungen auf 4% des BIP“

Im Gipfeldokument der Ratstagung wurde eine „4x30 Initiative“ festgeschrieben, die man getrost als das Einmaleins des Todes bezeichnen kann. So sollen bis 2020 insgesamt 30 Bataillone zu Land, 30 Staffeln in der Luft und 30 Kriegsschiffe zur See innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit sein.
Und zweitens wurde ein in Ulm beheimatetes Logistikkommando beschlossen, das künftig die „militärische Mobilität“ und die schnelle Verlegefähigkeit in Richtung Osteuropa ‚verbessern‘ soll. Ein Millionen schweres Straßenbauprogramm soll realisiert werden, da bestehende Straßen oft den Belastungen durch schwere Panzerfahrzeuge in Richtung russischer Westgrenze nicht standhalten.

Wer da eine Parallele zu Hitlers Autobahnbau zieht, liegt nicht ganz falsch.

Neu ist die Offenheit, mit der Trump wirtschaftliche Interessen im militärischen Kontext interpretiert: Mit der Ostsee-Pipeline Nordstream 2 werde Deutschland zum Gefangenen Russlands.180x220cm Teng Peng- Sommerschlafmatte, doppelseitige Bambusmattenmatte Sommer-Klimatisierte Zimmer-Schlafmatte, faltbar, kann im Frühling, Sommer und Herbst verwendet werden, Eisseiden-Schlafmatte, Einzel-Dopp185 Mega Bucket Mag-Genius MGS-01-186 Magnetbausteine, 182 Stück, 185 Mega Eimer

Hintergrund: Die USA wollen ihr Flüssiggas, das wesentlich aufwendiger zu transportieren und daher erheblich teurer ist als russisches Erdgas nach Europa liefern. Doch während Trump von Deutschland als einen Gefangenen Russlands halluziniert, wird die militärische Einkreisung Russlands mit Hilfe Deutschlands fortgesetzt.

Seit Mitte der neunziger Jahre nahm die NATO 13 neue Länder auf (und expandierte damit immer weiter an den russischen Grenzen. Im März 1999 wurden Ungarn, Tschechien und Polen als Vollmitglieder aufgenommen. Im März 2004 folgten Estland, Lettland und Litauen, Slovenien, Bulgarien und Rumänien. 2009 Albanien und Koratien. Nordmazedonien wird das nächste Land sein.

Auch was die Rüstungsausgaben angeht, ist es schwer, eine russische Bedrohung zu belegen. Die USA erhöhten ihre Rüstungsausgaben zwischen 2016 und 2018  um mehr als 25%. Während der russische Etat laut SIPRI-Angaben der im vergangenen Jahr um 20% auf 66,3 Mrd. Dollar gesunken ist.

Fazit: Wir leben wie in einer Vorkriegszeit.188 181 - Fuegro GX - Secret Rare GX - Pokemon - Deutsch - Teams sind Trumpf18inch XQ TY-115 Kinderfahrräder 5-13 Jahre Alt Junge Mädchen Kohlenstoffstahl Kinderfahrrad Stabil Stoßfest Klavierlack Sicherheit

Mit dem größten Militäraufmarsch seit dem zweiten Weltkrieg rückt die NATO an die Westgrenze Russlands vor und befeuert mit Waffenlieferungen den Konflikt in der Ostukraine. Deutsche NATO- Panzer stehen 75 Jahre nach dem deutschen Überfall auf Russland wieder an den Grenzen Russlands. Die Nato-Osterweiterung, die Stationierung von Nato-Raketen auf dem Gebiet des ehemaligen Warschauer Paktes, der Versuch, die Ukraine in die Nato zu einzugliedern und einen sog. Raketenabwehrschirm aufzubauen, das alles sind  Bestandteile einer abenteuerlichen Kriegsvorbereitung.

Während jetzt von Trump ein Handelskrieg mit China und Europa inszeniert wird, modernisieren die USA ihre Atomwaffen, die auch in Deutschland stationiert sind, um Kriege mit Atomwaffen führbar zu machen. Was steckt hinter Politik Trumps und der NATO ?

IMI:
„ … Das Spiel läuft schon länger, dass unter Verweis auf Trump höhere Rüstungsausgaben begründet werden – wahlweise mit dem Argument, nur so könnten die USA im Bündnis gehalten werden oder damit, dies sei erforderlich, um sich für einen möglicherweise bevorstehenden Rückzug Washingtons aus der NATO zu wappnen.“

Es gibt Umut über Trumps Ton. Die SZ schreibt über Trumps Auftreten beim NATO-Gipfel:

„Eine Unverschämtheit zu viel“,18K gelbverGoldetes Silber AFFY Anhänger Schneeflocke 18 Karat Gold über Sterlingsilber (18 Karat verGoldet) künstlicher Blautopas und künstlicher weißer Saphir CZ
„Trump ist ein narzistischer Rüpel (Kister in SZ 13.7.18)
Die Mehrheit der NATO-Mitglieder hält Trump für einen „klinischen Fall“ (SZ 13.7.)

Das darf sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass man sich in wesentlichen Fragen einig ist:

  • Im Ziel, die Rüstungsausgeben drastisch zu erhöhen
  • Der militärischen Einkreisung und Erpressung Russlands
  • Der Modernisierung der Atomwaffen, um sie gefechtsfeldtauglich zu machen
  • USA sollen wieder der globale Dominator werden.

Dieses Ziel verfolgt Trump mit seinen Kriegen:18K WeiãÿerGoldetes Silber 54 (17.2) AFFY Prinzessin Schliff Zirkonia Verlobung, Ring, 18 kt verGoldet, Sterling-Silber-Uhr cttw18K WeiãÿerGoldetes Silber AFFY Herren-Anhänger Hip Hop Rider Hourse Sterling-Silber 18 Karat verGoldet (18 Karat)

  • Seinem Handelskrieg18x31'' (45x80cm) Couple Peacocks DOLA Diamantmaler-Kits für Erwachsene, kompletter Bohrer, 5D, DIY Malen nach Zahlen, Stickerei-Kits mit Diamanten für Heimkunst, Wanddekoration 18x31'' (45x80cm) Couple Peacocks19.31mm 14ct poliert Fancy Hoop Earringss
  • Seiner Hochrüstung und Kurs auf militärische Lösungen internationaler Konflikte (Z.B. Aufkündigung des iranischen Atomabkommens)
  • Und seinem innenpolitischen Kurs in Richtung Faschisierung der gesellschaftlichen Verhältnisse in den USA

Welchen Nutzen haben also unsere Proteste und Demonstrationen? Keine Demonstration hat bisher einen Krieg verhindert und auch die zehntausende Demonstrierenden gegen das PAG – in München nach unterschiedlichen Schätzungen 60.000 bis 80.000 – konnte das PAG verhindern.

Der Nutzen solcher Widerstandsaktionen besteht in der weiteren Formierung des Widerstands, eine stattfindende Sammlungsbewegung, getrennt voneinander in unterschiedlichen Politikfeldern. Dass diese Bewegungen bisher weitgehend getrennt agieren und die Gewerkschaften nicht ihren Platz in diesen Bewegungen finden, ist ein zentrales Problem an wir zu arbeiten haben.
Erste Ansätze gibt es dazu im Widerstand gegen das PAG oder der Demo am 22.7. in München „#ausgehetzt“.

Text: Walter Listl, München191Teile Etagere Tortenstnder aus Plexiglas Gastgeschenk mit Base hellblau BOMBONIERA GEBURT Kind1932 Ford Coupe Gelb 1 24 by Johnny Lightning 51105ZZD

Demo in München am 22.07 – Gemeinsam gegen die Politik der Angst
Von Initiative Gemeinsam für Menschenrechte und Demokratie #ausgehetzt

Nicht erst durch die AfD eskalieren Hass und Ausgrenzung in der Politik. Parteien und insbesondere die in Bayern und Berlin wahlkämpfende bayerische Regierung lassen sich ihre Agenda von undemokratischen, menschenrechts-feindlichen und rechten Populisten vorgeben.

  • Statt die Werte unserer demokratischen Grundordnung zu vertreten, werden sie demontiert, Geflüchtetekriminalisiert, in Abschiebelagern interniert,in Kriegsgebiete abgeschoben und ihre Unterstützer*innen diffamiert („AntiAbschiebe-Industrie“/Dobrindt).
  • Statt Bildung und Aufklärung zu fördern und Kriminalstatistiken ehrlich zu kommunizieren, werden massiv Ängste geschürt. Und in Bayern das schärfste Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Kraft gesetzt, das die Bundesre-publik je gesehen hat.1938 Mercedes Benz G4 [Signature PM-38202], Wei Schwarz, mit 3 Figuren (neutrale Offiziere), 1 18 Die Cast1948 Dodge Pickup Truck rot 1 32 by Signature Models
  • Statt gerechten Welthandel zu fördern und Fluchtursachen zu beseitigen, werden menschenfeindliche Regime mit Geld und Waffen unterstützt und Kriege geführt.
  • Statt soziale Probleme wie Pflegenotstand, Altersarmut und prekäre Arbeitsverhältnisse zu lösen, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und einen gerechten Mindestlohn durchzusetzen, werden kulturelle Scheindebatten geführt wie Söders Kreuz-Erlass oder Islam-/Leitkultur-Debatten.
  • Statt volle Gleichberechtigung unabhängig von sexueller Orientierung und geschlechtlicher Identität zu fördern, wird ein rückwärtsgewandtes Weltbild gestützt.

Wir sind Menschen aus kirchlichen Zusammenhängen, der ehrenamtlichen Flüchtlingsarbeit, sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und Sozialverbänden, Schulen und Universitäten, der Antikriegs- und Umweltschutzbewegung sowie queeren und feministischen Gruppierungen und rufen am 22. Juli 2018 zum Protest gegen diese Politik der Angst auf. Über 80 unterschiedliche Verbände und zivilgesellschaftliche Organisationen haben bereits den Aufruf gegen die verantwortungslose Politik der Spaltung von Seehofer, Söder, Dobrindt und Co. unterzeichnet.1951 Volkswagen Beetle Bug diecast model car 1 18 scale Cabriolet by Maisto - rot 318261956 Chris Craft Continental Wooden Boat Kit by Dumas by Dumas

Wir werden ein Zeichen setzen gegen den massiven Rechtsruck in der Gesellschaft, den Überwachungsstaat, die Einschränkung unserer Freiheit und Angriffe auf die Menschenrechte. Die Vielfalt des Bündnisses wird durch vier Auftaktkundgebungen mit verschiedenen Themenschwerpunkten verdeutlicht:

Vier Auftaktkundgebungen vereinen sich zu einem gemeinsamen Zug und verdeutlichen die Vielfalt des Bündnisses:1958 Plymouth Fury 1 18 Tan1961 Jaguar E Type Coupe Blau 1 18 Diecast Car Model by Buengna

  1. Goetheplatz (13:00 Uhr): Start der Gruppen, die sich mit Migration und Asyl befassen und sich gegen Rassismus und Krieg engagieren > Demo zur südlichen Theresienwiese (Bavariaring Ecke Hans-Fischer-Str.)
  2. Bavariaring/Hans-Fischer-Str. (13:30): Start des Bündnisses „noPAG -Nein zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ > weiter zum DGB-Haus
  3. DGB-Haus (14:00): Start aller, die aus sozialen Auseinandersetzungen kommen (Wohnungsnot, Altersarmut, Pflegenotstand, prekäre Arbeitsverhältnisse) > weiter zum Karl-Stützel-Platz
  4. Karl-Stützel-Platz (14:30):Start der Menschen, deren Thema die Gleichbehandlung aller Geschlechter und sexueller Identitäten ist

Schlusskundgebung um ca. 15 Uhr am Königsplatz.

Weitere Infos: 1965 Shelby Cobra 427 S C 11 Spinout Movie Elvis Presley Limited to 2500pc Worldwide 1 18 by Autoworld by Auto World1967 Ford Galaxie 500 Acapulco Blau Country Roads Series 15 1 64 Model Car by Grünlight

14 Karat Rundschliff weiß natürlicher Diamant Cluster Stil Ohrstecker in 14 ct 585 Weiß Gold massiv (0,69 ct) GelbGold (585) nwvqcb2868-Ohrringe

2 Mitlfuny Haare Frisuren Set,Haar Zubehör Styling Set,Hair Styling Accessories Kit Set,LED Butterfly Wings Bauchtanz Kostüme Glowing Performance Clothing

1969 Dodge CGoldnet Super Bee John Petrie SS E Racing 1 18 Auto World Ertl AW2221970 Elf Team Tyrrell Transporter 1 43 Spark by Sparkist ein virtueller Treffpunkt für Kommunisten in und außerhalb der DKP, ein Kommunikationsnetz zum Austausch von Ansichten über politische Entwicklungen und Probleme der politischen Arbeit in und mit der DKP.
1976 EVEL KNIEVEL VINTAGE IDEAL no. 4306-7 DIE CAST FUNNY CAR in original box by ideal1984 Vintage Care Bears 13 Plush Bedtime Bear by Kennerist eine Diskussionsplattform für alle, die kommunistische Politik auf Grundlage des Programms  der DKP erarbeiten und weiterentwickeln, wollen, die sich neuen Fragen zuwenden, die eine Partei der Toleranz gegenüber unterschiedlichen Meinungen innerhalb dieser Partei, eine Partei der innerparteilichen Demokratie wollen.

Hier kannst Du direkt Deinen Diskussionsbeitrag einreichen

Beitrag einreichen

oder sende ihn per Mail an die 1989 Skipper Wet N Wild Barbie

2 SPEED DRIVE PINION METAL MGT by Associated

  • Die Haltung der DKP in Zeiten der zunehmenden Krise der EU
  • 1992 KodaFarbe 2000 Interlocking Pieces Victorian Accessories Puzzle by KodaFarbe
  • 1993 Western Stampin' Tara Lynn Barbie Doll
  • Kampf ums Frauenwahlrecht
  • 1995 Thinkway Toys Disney Toy Story Action Figure - Baby Face
  • USA-Kommunisten beraten neues Parteiprogramm
  • Politische Widersprüche in der EU – Politik der DKP
  • Französische Kommunisten starteten EU-Wahlkampf
  • 1997 Hot Wheels Funny Car Racing Team by Hot Wheels
  • Widersprüche und Übereinstimmungen

HomeToGo
  • 1998 HRH PRINCE OF WALES 50th BIRTHDAY LIMITED EDITION £5 FIVE POUND Silber COIN FIRST DAY COVER
  • Karriere
  • 1999 Johnny Lightning Classic Gold Collection 1970 Cougar XR-7 Mustard by Playing Mantis
  • Analysen
  • Inspiration
2 X Hungry Hungry Hippos
23m Yunyisujiao Tarnnetz, Dschungelblatt-Form, 150D Oxford-Gewebe, Themenpark, Film und Fernsehunterlage, CS-Feldspiel, Simulation, Dekorative Fotografie, Schattennetz, mehrere Größen optional 2 3m Kontakt
  • Presse
  • Hilfe, FAQ & Kontakt
  • 1buy3 Monaco Wasserdichter Polyester Stoff 1000cm x 160cm 12.000 mm Wassersule Farbe 08 Orange Polyester Stoff 160cm breit Meterware wasserdicht Outdoor extrem reissfest
AGB & Datenschutz
  • Nutzungsbedingungen
  • 1st And Goal Expansion 3 - Southeast Division by R & R Games
  • 1Strang Natur Karneol facettiert gepuffte Marquiseschliff Perlen, Karneol Halskette, 5x 9mm–7x 14mm, 10,2cm
2.0mm diameter 110cm ZHOU Chrysantheme-Muster-Weiches Glas-PVC-Runde Tischdecke-Wasserdichte Auflage-Runde Tischdecke
image-tag